Coronabonds

„Im Moment hört man in Brüssel von „Coronabonds“, „Eurobonds“, „SBBS“, Eigenmittel zur Finanzierung von Transfers und ähnlichen Überlegungen. Ich warne vor unüberlegten und vorschnellen Maßnahmen. Wir dürfen das Haftungsprinzip nicht außer Kraft setzen. Sobald ein Staat Geld ausgeben kann, für das die anderen Staaten haften, dann öffnen wir nicht nur die Tür für eine unverantwortliche Verschuldung, sondern schaffen auch Uneinigkeit und Streit in der EU,“

so Engin Eroglu, Europaabgeordneter für die FREIE WÄHLER. Als Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss ist er offen für Maßnahmen, die die Eigenverantwortung wahren:

Sollten einzelne Staaten auf ihre Verantwortung gemeinsame Bonds entwickeln, dann habe ich damit kein Problem. Sollte ein Staat zum Euro eine Parallelwährung ausgeben wollen, dann darf er das gerne auf eigene Verantwortung tun. Die eigene Verantwortung ist entscheidend. Wenn deutsches Steuergeld für Experimente in anderen Ländern ausgegeben wird, dann ist das zentrale Prinzip „wer entscheidet, der haftet“ gebrochen. Ich werde deshalb gegen versteckte Transfers kämpfen.“

Am gestrigen Montag hatte ein Sprecher der Kommission bezüglich der „Coronabonds“ erklärt, dass „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen.Dabei hatten die deutsche und die niederländische Regierung bei der Ratssitzung letzte Woche entsprechende Forderungen klar zurückgewiesen.